Mindestens 57 Millionen Euro allein für Infrastruktur des Salzlandkreises
In den kommenden 10 Jahren können Landkreis sowie Städte und Gemeinden dank des Sondervermögens des Bundes in die Region kräftig investieren. Landrat Markus Bauer: „Sind auf Grundlage der Zukunftsstrategie vorbereitet und können genauer skizzieren, wie wir künftig gemeinsam leben wollen!“
Bernburg. 57 Millionen Euro fließen in den nächsten zehn Jahren allein in die Infrastruktur des Salzlandkreises! Hinzu kommen dank des von der Bundesregierung zur Verfügung gestellten Sondervermögens für Infrastruktur noch einmal über 74 Millionen Euro für alle Städte und Gemeinden in der Region. Damit können in den nächsten Jahren Infrastrukturprojekte im Salzlandkreis für insgesamt 131 Millionen Euro realisiert werden.
Landrat Markus Bauer sagt dazu: „Wir Landräte haben gemeinsam mit den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern als kommunale Vertreter lange dafür gekämpft, dieses Vertrauen zu erhalten.“
Er sagt: Dank der Unterstützung des Bundes fließt viel Geld in unsere Region. Geld, das wichtig für die Entwicklung des Salzlandkreises als attraktiver Wohn-, Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort ist.“ Der Landrat betont, gemeinsam mit den politischen Vertretern im Kreistag werde man jetzt den Beweis antreten, dass die pauschal zur Verfügung gestellten Mittel tatsächlich eine Rendite für die Gesellschaft versprechen, indem sie zu Verbesserungen des direkten Lebensumfelds führen. „Wir werden dank der Fördermittel noch besser skizzieren können, wie wir in Zukunft leben wollen und wie wir uns als Scharnier zwischen Halle und Magdeburg etablieren können.“
Dabei ist Markus Bauer überzeugt, dass der Salzlandkreis die damit verbundenen Aufgaben gemeinsam mit dem Kreistag gut meistern wird. „Wir sind vorbereitet! Denn wir haben mit unserer vom Kreistag vor fünf Jahren bereits verabschiedeten Zukunftsstrategie Salzlandkreis 2030 eine hervorragende Grundlage. Wir haben bereits inhaltliche Prioritäten gesetzt. Wir wissen außerdem, wo Investitionsstau herrscht. Darauf lässt sich bei der notwendigen politischen Debatte aufbauen!“ Er verweist auch auf die erfolgreiche Haushaltskonsolidierung des Salzlandkreises. „Deshalb sind wir finanziell überhaupt handlungsfähig.“
Der Landrat erklärt außerdem: „Wir werden unser Know-how und die Manpower dafür einsetzen, die Mittel effizient zu nutzen. Die notwendige Expertise zum Projektmanagement gibt es nach den vielen Projekten in den vergangenen Jahren bei uns in der Kreisverwaltung!“ Dazu zählt der flächendeckende Breitbandausbau ebenso wie das Projekt „IT macht Schule“, das Standards im gesamten Land setzte. Zunächst muss es nach Ansicht der Kreisverwaltung jedoch eine grundsätzliche Debatte zur Verwendung der pauschal zur Verfügung stehenden Mittel geben, um später Vorschläge für entsprechende Prioritätenlisten erstellen zu können. Erste Mittel stehen frühestens ab dem kommenden Jahr zur Verfügung. Voraussetzung sind Beschlüsse des deutschen Bundestages sowie des Landtags von Sachsen-Anhalt dazu.
Zugleich erklärt Markus Bauer: „Es gilt nicht das Windhund-Prinzip bei einzelnen Projekten. Im Gegenteil: Es ist wichtig, dass die Projekte auf lange Sicht auch eine bestimmte Rendite für die Region versprechen und aufeinander aufbauen.“ Im Fokus müsse demnach stets der Salzlandkreis als attraktiver Wohn-, Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort sein. „Wir müssen Familien stärken! Wenn Kinder unsere Kindertagesstätten und Schulen besuchen, anschließend ihre Ausbildung bei uns in der Region absolvieren und einen Beruf ergreifen, ist das nicht nur Wirtschaftsförderung pur, weil sie die so dringend benötigten Arbeitskräfte sind. Wir stärken darüber hinaus die Gesellschaft über das Ehrenamt - weil die verschiedenen Generationen sich in den Vereinen engagieren können. All das ist die Basis für ein nachhaltiges Wachstum im Salzlandkreis!“ Damit verbunden wiederum seien auch verlässliche Bedingungen für die Unternehmen, die mit Blick auf die Gewerbesteuern und Lohnsteuerrückflüsse das Rückgrat der kommunalen Haushalte seien. Der Landrat verweist auch darauf, dass die Projekte den hiesigen Firmen Impulse geben.
Der Salzlandkreis erhält auf Grundlage einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Landesregierung und Landkreistag in den nächsten zehn Jahren insgesamt rund 57 Millionen Euro. Bei diesem pauschalen Betrag muss es aber nicht bleiben, denn möglich ist ausdrücklich, über weitere Fördermittel oder Eigenmittel die Summe aufzustocken. Die Entscheidung über einzelne Projekte trifft der Kreistag des Salzlandkreises für die Infrastruktur des Landkreises. Dazu zählen grundsätzlich Kreisstraßen, Schul- und Sportstätten, Einrichtungen zum Bevölkerungsschutz sowie die technische Ausstattung hinsichtlich der Digitalisierung von Verwaltungsverfahren. Nach Einschätzung der Kreisverwaltung ist mit Blick auf die zur Verfügung stehenden Kapazitäten realistisch, dass pro Jahr rund 5,7 Millionen Euro in einzelne bzw. verschiedene Projekte investiert werden kann. Für Entscheidungen zu Projekten der Städte und Gemeinden sind indes die jeweiligen Stadt- und Gemeinderäte zuständig. Insgesamt erhält das Land 2,6 Milliarden Euro, 60 Prozent der Summe kommen den Kommunen für Infrastrukturprojekte direkt zugute. Bei der regionalen Verteilung zieht die Landesregierung sowohl die Einwohnerzahl als auch die Flächengröße heran. Der Salzlandkreis erhält damit eine vergleichsweise hohe Summe.