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Landrat im Gespräch mit Mobilfunkanbietern

Bis 2021 soll möglichst die ganze Bevölkerung im Salzlandkreis mit LTE, dem Mobilfunkstandard neuer Generation, versorgt sein. Darüber waren sich die Gesprächspartner am Verhandlungstisch von Landrat Markus Bauer diese Woche einig, die Vertreter der drei großen Mobilfunkanbieter Telekom Deutschland, Vodafone und Telefónica Germany sowie aus dem Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung.

In der Runde brachte der Landrat zum Ausdruck, dass eine Vollversorgung auch eine Flächenversorgung erfordert, damit der Landkreis unter anderem bei Mobilität, Rettungsdienst und Infrastruktur zukunftsfähig aufgestellt ist. „Mir liegt alles daran, dass der Fokus nicht nur auf die Ballungszentren gerichtet ist, sondern der ländliche Raum auch die notwendige Infrastruktur erhält. Das ist wichtig für die Menschen, die hier wohnen, für Industrie und Gewerbe, die Hochschulen oder ganz konkret für die Schaffung von WLAN in unseren Bussen“, unterstrich der Landrat seine Vorstellungen.

Aber wie kommen wir gemeinsam dahin? Das war der Schwerpunkt der Beratung. Für die Mobilfunkanbieter steht die Erfüllung der Versorgungsverpflichtungen im Rahmen der Frequenzversteigerung durch die Bundesnetzagentur im Vordergrund (Digitale Dividende). Dies erfordere enorme Investitionsanstrengungen. Man spüre bei Aufbaufirmen und Technikausrüstern die boomende Konjunktur und den Wettbewerb. Einigkeit bestand darin, den begonnenen Dialog zu intensivieren. Aus Sicht der Anbieter ist eine Priorisierung der Maßnahmen notwendig. Eine Optimierung der Baugenehmigungsverfahren könnte ein Ansatz sein und die Baumaßnahmen beschleunigen. Dafür wird sich der Landrat stark machen. In anderen Bundesländern ist die entsprechende Anpassung des Bauordnungsrechts schon in der Diskussion. Nach Einschätzung der Anbieter blockieren momentan zu oft gemeindliche Zwänge. Der Landrat sagte deshalb zu, ähnlich wie beim Breitbandausbau, eine enge Kooperation mit den Städten, Gemeinden und Verbandsgemeinden anzustreben. Eine punktuelle Förderung würde helfen. Der Freistaat Bayern zeigt, wie das geht und hat kürzlich eine Mobilfunkrichtlinie aufgelegt, um gänzlich unversorgte Gebiete zu fördern.

Der beiderseitige Informationsaustausch zwischen Landkreis und Mobilfunkanbietern beinhaltet nun neben den aktuellen Mast-Standorten auch geplante Maßnahmen. Die Mobilfunkanbieter sind aufgefordert, ihre Erwartungen an die Region zu formulieren. Der Landkreis will LTE für alle. Schließlich gehört Mobilfunkversorgung als wichtiger Baustein zur SmartRegion.

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